Amtage bloggt Was man in Minden so hört

Bündnispolitik in Minden: Bunt verschreckt

Neuer Weg oder alter Trott? Soll das Bündnis der Fünf im Mindener Rat weiter zusammenarbeiten?

Eine Woche nach der Bürgermeisterwahl in Minden dürften die Euphorie bei den Sozialdemokraten verraucht und die Tränen beim Bündnis aus CDU, Grünen, FDP, Piraten und Bürger-Bündnis Minden (BBM) getrocknet sein. SPD-Mann Michael Jäcke hat das Rennen gemacht, wird ab dem 22. Oktober auf dem Stuhl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Minden sitzen und sich darum bemühen müssen, Vertrauen zu schaffen.

Denn die absolute Mehrheit, die der 53-jährige Ingenieur, der bislang bei der Edeka für IT-Angelegenheit zuständig war, eingefahren hat, dürfte die wohl mieseste absolute Mehrheit sein, die man sich vorstellen kann. Denn, wie bereits gebloggt, nicht einmal ein Fünftel der Wahlberechtigten haben ihm ihre Stimme gegeben. Das sind gerade einmal 18 Prozent.

Zu verdanken hat Michael Jäcke die letztlich absolute Mehrheit von gut 52 Prozent bei der Bürgermeisterwahl am 13. September der Bereitschaft seiner Genossen, sich zur Wahlurne aufzumachen, obwohl der Kandidat auch innerhalb der SPD nicht unumstritten war. Damit bewahrheitet sich eine Floskel, die vor vielen Jahren ein alter führender Mindener Sozialdemokrat einmal bei einem Bier geäußert hat: Man kann in Minden ins Glacis gehen, einen beliebigen Baum aussuchen, an ihn ein SPD-Plakat hängen und der Baum wird bei der nächsten Wahl gewählt.

In letzter Konsequenz hat diese Mindener Wahlmentalität dazu geführt, dass das alte Dampfschiff namens „SPD Minden“ in den vergangenen Jahren zunehmend seinen Druck auf dem Kessel verloren hat und nur noch vor sich hin dümpelt in der Kommunalpolitik. Keine Kraft mehr (außer die gleichnamige Frau in Düsseldorf …), selbst die Beiboote herunterzulassen, in die wenigstens einzelne Sozialdemokraten springen könnten, um ein bisschen in Richtung „Wir wollen was bewegen“ zu rudern. Nein, lieber die rote Rettungsweste anziehen und darauf warten, dass irgendwer die Mindener Sozialdemokratie schon rettet, wenn es notwendig wird. Schade eigentlich. Denn das war in den 1970er- und 1980er-Jahren ganz anders, als in Minden der Name SPD für kraftvolles Wirken stand.

Aber, wenn die Situation aktuell so ist wie beschrieben, die SPD der Weserstadt sich politisch lethargisch zeigt, warum hat dann das Bündnis der Fünf mit ihrem Kandidaten Ulrich Stadtmann (CDU) bei der Bürgermeisterwahl so miserabel abgeschnitten? Warum haben es die vier Parteien und die Wählervereinigung nicht geschafft, ihre Mitglieder und Sympathisanten zu mobilisieren, zur Wahlurne zu gehen?

Das mag in der jungen Geschichte dieses ungewöhnlichen Bündnisses begründet sein. Zusammengefunden hatte man sich, um gemeinsam einen externen Bürgermeisterkandidaten zu suchen und zu unterstützen, um dem SPD-Mann Jäcke und seiner Partei das Leben schwer zu machen und – das hoffe ich jedenfalls -, um in der Mindener Stadtspitze tatsächlich einmal eine Alternative zu schaffen. Mit dem Importkandidaten Rolf Koerber schien dieser Kandidat gefunden. Geradezu euphorisch war die Stimmung bei den fünf Partnern, die in ihren politischen Ansichten eigentlich unterschiedlicher nicht sein können, als sie „ihren gemeinsamen Kandidaten“ präsentierten.

Pech nur, dass Koerber ihnen schnell wieder abhanden kam. Warum? Die Antwort mag unter dem Mäntelchen der Verschwiegenheit versteckt bleiben. So schnell wie Rolf Koerber verschwand, wurde der Kandidaten-Erbprinz und nicht unumstrittene Christdemokrat Ulrich Stadtmann von den Fünf präsentiert. Der Heilsbringer in der Kandidatennot bei der bevorstehenden Bürgermeisterwahl. Man setzte auf den recht hohen Bekanntheitsgrad Stadtmanns – und die Hoffnung, dass die Vielfalt des Bündnisses die Stimmen in der Wahlurne schon sprudeln lassen wird.

Doch der Schuss ging gründlich nach hinten los. Denn die öffentliche Stärke, die bekannte Namen der fünf Bündnispartner aus CDU, Grünen, FDP, Piraten und BBM zeigten, spiegelte nicht die Stimmung in der Mindener Basis dieser Parteien und der Wählervereinigung wider.

Zum einen schien der Kandidat Stadtmann vielen in der Basis, die hätten zur Wahlurne gehen sollen, suspekt. Das mag darin begründet sein, dass der Christdemokrat besonders mit den Kleinen in der Mindener Kommunalpolitik nicht immer glimpflich umgegangen ist. Hinzu kommt, dass sich bei Grünen und Piraten sicherlich auch viele fragten, warum sie gerade die CDU unterstützen sollten. In der FDP und der CDU dürfte vielen der Bündnispartner Piraten suspekt gewesen sein. Irgendwie hatte sich auch das BBM in den vergangenen Jahren ob seiner Brachialpolitik bei anderen disqualifiziert. So ist das vermeintliche Bündnis der Stärke eigentlich ein Zusammenschluss von Zweiflern, ob das alles so richtig ist, was man da gemeinsam treiben wollte und will.

Dabei bestünde auch nach der Wahlniederlage dieses Bündnisses die Chance, positiv in der Mindener Politik zu wirken. Zum einen würden die Fünf verhindern, dass die SPD eine Ratsmehrheit hätte. Selbst mit Unterstützung der SPD-nahen Wählergemeinschaft Mindener Initiative (obwohl hier bei weitem nicht alle MI-Mitglieder SPD-freundlich gestimmt sind) würde sie diese Mehrheit nicht erreichen. Zum anderen könnte die Politik und damit die politischen Initiativen tatsächlich bunter und vielfältiger werden. Denn man würde sich austauschen, Ideen beraten und gemeinsam modifizieren.

Zudem könnte ein Nebeneffekt sein, dass auch das alte Dampfschiff SPD wieder etwas mehr Kohlen ins Feuer wirft und für mehr Druck im Kessel sorgt, der dann auch ihr Antrieb brächte. So könnte der Fortbestand eines funktionierenden Fünfer-Bündnisses eine Win-win-Situation für alle sein. Minden hätte es verdient!

Ein Kommentar von © Hans-Jürgen Amtage


 

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