Amtage bloggt Was man in Minden so hört

Fraktionsbildung in Minden: Liberaler Rausschmiss

Kaum ist die Katze aus dem Sack, dass sich die Mikroratsfraktionen von FDP, Bürger-Bündnis Minden (BBM) und Piraten im Mindener Stadtrat zur Fraktion “Die Liberale Fraktion” (DLF) zusammengeschlossen haben, da kursieren schon die wunderbarsten Geschichten über dieses Zweckbündnis. Interessant ist da vor allem, wie weit das Wort “liberal” ausgelegt wird.

Beginne ich doch mal mit Manfred B. Der ist seit Jahren CDU-Mitglied, war aber wohl mit den Mindener Christdemokraten unzufrieden und wechselte vor Jahren zum Bürger-Bündnis Minden – ohne sein CDU-Parteibuch abzugeben (oder abgeben zu müssen). Jetzt, hört man, soll Manfred B. wohl so eine Art Schriftführer des BBM werden (oder vielleicht auch nicht). Und da das Bürger-Bündnis sich ja unkonventionell bürgerlich verbunden hat mit der FDP und den Piraten, bildet Manfred B. also für sich allein eine Art politisches Quartett. Denn schließlich vereinigt er zukünftig in sich neben dem christdemokratischen (siehe Parteibuch), den FDP-, den Piraten- und den BBM-Gedanken. Interessant dürfte dabei werden, welche (partei)politischen Meinungskonflikte er mit sich selbst zukünftig ausfechten wird.

Verwunderlich ist aber auch ein wenig, dass die Mindener CDU das alles so hin nimmt. Oder nutzen die Christdemokraten Manfred B. möglicherweise als U-Boot, um die DLF zu torpedieren?

Aber zurück zur liberalen Haltung der neuen Die Liberale Fraktion. Dem ein oder anderen Mindener sagen unter anderem die Namen Peter Düster und Anton Dschida möglicherweise etwas. Der Erstgenannte hat in der vergangenen Ratslegislaturperiode an vorderster Front für das Bürger-Bündnis Minden gekämpft. Der andere im Hintergrund die BBM-Strippen gezogen. Beide haben sich dabei in dieser Zeit nicht unbedingt als Sympathiebolzen gezeigt, was der gemeine Wähler bei der jüngsten Kommunalwahl am 25. Mai dann möglicherweise auch mit Stimmenentzug beim BBM quittiert haben mag. Denn irgendwie muss sich ja das miserable Ergebnis des Bürger-Bündnisses erklären lassen.

Nun ist, wie bei den meisten anderen Ratsfraktionen, in den vergangenen Tagen kräftig gepokert worden, wer denn nun zukünftig als Sachkundiger Bürger politisch mitbestimmen und Sitzungsgelder kassieren darf. Interessant ist, zu hören, dass bei der Liberalen Fraktion die beiden jetzt eben genannten Herren wohl das Nachsehen hatten. Jedenfalls sollen Piraten und auch die FDP sich durchgesetzt, und Dschida, Düster und auch andere von der Besetzungsliste gestrichen haben. Quasi ein liberaler Rausschmiss. Womöglich, weil man starken fraktionsinternen Gegenwind dieser Ex-Ratskandidaten befürchtete und angesichts der ohnehin ungewöhnlichen Fraktionskonstellation nicht gebrauchen kann.

Autor: Hans-Jürgen Amtage

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