Amtage bloggt Was man in Minden so hört

Fronten bleiben bei Beigeordneten-Frage in Minden verhärtet

Wiederwahl oder Stellenausschreibung? Das ist für die Mitglieder des Mindener Rates am 15. Januar 2015 die Beigeordneten-Frage. Und wie diese Frage in der Sondersitzung der Stadtverordneten beantwortet wird, das bleibt die Frage. Denn die Fronten zwischen den Fraktionen sowie Teilen der Fraktionen und der Verwaltungsspitze sind verhärtet. Die Diskussion über die Zukunft der beiden eigentlich zur Wiederwahl anstehenden Beigeordneten Dr. Joachim Meynert (Bildung, Kultur, Sport und Freizeit) und Klaus-Georg Erzigkeit /Städtebau und Feuerschutz) wird weiterhin geradezu erbittert (oder verbittert?) geführt.

Eigentlich hatten wohl viele Ratsmitglieder gehofft, dass sie noch bis Feburar Zeit hätten, diese widerspendigste Kuh vom Eis zu kriegen. Doch Bürgermeister Michael Buhre (SPD) erhöht den Druck, hat bereits für den 15. Januar eine Sondersitzung des Rates angesetzt, in der die gerade beschriebene Frage beantwortet werden soll. Die Wiederwahl der Beigeordneten ist ebenso als Tagesordnungspunkt angesetzt, wie die Ausschreibung der beiden Verwaltungsvorstandsposten.

Hinter den Kulissen rumort es unterdessen kräftig. So soll die SPD versucht haben, die grünen Quertreiber auf Freundschaftskurs zu bringen und damit für eine Neuausschreibung der beiden Stellen zu votieren. Doch wie aus sozialdemokratischen Kreisen zu hören ist, sind die Bündnisgrünen gar nicht erst zu dem „Friedenstreffen“ erschienen. Aber auch in anderen Fraktionen soll es wegen der Beigeordneten-Frage heftig knistern, heißt es. Und immer wieder steht dabei eine große Summe im Raum: rund 600.000 Euro Mehrkosten sollen für die Kommune errechnet worden sein, wenn die beiden noch aktiven Beigeordneten bereits Mitte des Jahres in den Ruhestand geschickt und nicht ein zweites Mal wiedergewählt würden.

Wie weit die Auseinandersetzung über die Beigeordneten-Frage noch bis Mitte Januar eskaliert – man darf gespannt sein. Öffentlich Leidtragende dieser teils  „unterirdisch“ geführten Diskussion bleiben allerdings nach wie vor die beiden amtierenden Beigeordneten, weil nicht nicht erbrachte oder erbrachte Leistungen, sondern die gesundheitliche Situation dieser beiden Personen breit getreten und diskutiert werden.

Autor: Hans-Jürgen Amtage

Drucksache „Beigeordneten-Wiederwahl“
Drucksache „Neuausschreibung Beigeordneten-Stellen“

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1 Comment

  • Reply
    Michael Erich Pilarczyk
    31. Dezember 2014 at 14:27

    Da irrt sich +Hans-Jürgen Amtage in seinem verlinkten Blogbeitrag aber definitiv gewaltig! Die eigentlichen Leidtragenden in dieser absoluten Schmierenkomödie sind eindeutig nicht die beiden fragwürdigen Beigeordnete der Stadt, für die Jammern auf hohem Niveau zum Alltagsbetrieb gehört, sondern sind die zahlreichen ungefragten Einwohner von #Minden …

    Die Einwohnerschaft soll diesen ratspolitischen und verwaltungstechnischen Blödsinn teuer bezahlen und auch noch zwei extrem unmotivierte städtische Führungskräfte eventuell weiterhin beschäftigen, was so oder so unterm Strich eine ausgemachte Dummheit sein dürfte. In diesem typisch merk-würdigen Mindener Ratstheater gibt es wie so oft nur einen Verlierer, und das ist ausschließlich der leidgeprüfte kommunale Steuerzahler!

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