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Beigeordnete nicht wiedergewählt

Die beiden Beigeordneten der Stadt Minden, Meynert und Erzigkeit, sind nicht wiedergewählt worden. Themenfoto: Amtage Medientext

Die beiden Beigeordneten der Stadt Minden, Dr. Joachim Meynert und Klaus-Georg Erzigkeit, sind nicht wiedergewählt worden. Themenfoto: Amtage Medientext

Die beiden Beigeordneten der Stadt Minden, die heute (15. Januar) in der Ratssitzung zur Wiederwahl anstanden, sind nicht wiedergewählt worden.

Nach einer nicht-öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung debattierten die Kommunalpolitiker noch einmal in öffentlicher Sitzung über die Beschlussvorlage der Verwaltung, die unter anderem die Wiederwahl des Kultur- und Schulbeigeordneten Dr. Joachim Meynert (58) und des Bau-Beigeordneten Klaus-Georg Erzigkeit (59) vorsah. Zuvor hatte Bürgermeister Michael Buhre (SPD) ausführlich erläutert, warum der Verwaltungsvorstand für eine Neuausschreibung der Beigeordneten-Stellen ist. Es gelte die Angaben der beiden Mitglieder des Verwaltungsvorstandes zu akzeptieren, so Buhre.

In zwei anschließenden geheimen Abstimmungen lehnte eine überraschend deutliche Mehrheit der Ratsmitglieder die Wiederwahl der beiden Verwaltungsvorstände ab.

Beide zur Wiederwahl anstehenden Kandidaten hatten in den vergangenen Wochen mehrfach erklärt, dass sie sich aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sähen, eine weitere Amtszeit durchzustehen. Daraufhin hatte es innerhalb der Fraktionen eine wenig schöne Diskussion zum Thema Gesundheitszustand der beiden Wahlbeamten gegeben, die in weiten Kreisen als unangemessen und von Machtgehabe geprägt betrachtet wurde.

In einer anschließenden Abstimmung votierte der Rat mit großer Mehrheit für die Neuausschreibung der beiden Beigeordneten-Stellen, die ab dem 1. Juni 2015 vakant sind. Mit einer Neubesetzung wird erst nach den Sommerferien gerechnet.

Aufgrund der nicht erfolgten Wiederwahl der beiden Führungskräfte im Verwaltungsvorstand rechnet die Politik laut CDU-Fraktionsvorsitzendem Ulrich Stadtmann mit einer zusätzlichen Kostenbelastung für Pensionsrückstellungen von rund 500.000 Euro.

Autor: Hans-Jürgen Amtage

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