Amtage bloggt Was man in Minden so hört

Mindener Beigeordneten-Spielchen

Bei den Machtspielen der Fraktionen im Mindener Rathaus geraten zwei Beigeordnete ins Visier der Kontrahenten.  Themenfoto: Amtage Medientext

Bei den Machtspielen der Fraktionen im Mindener Rathaus geraten zwei Beigeordnete ins Visier der Kontrahenten. Themenfoto: Amtage Medientext

Es ist ein Trauerspiel, wenn man betrachtet, wie tief die Mindener Politik unter moralischen Aspekten gesunken ist. Jüngstes Beispiel ist die Beigeordneten-Frage, die Politik und Verwaltung aktuell beschäftigt.

Zwei Beigeordnete stehen im Juni 2015 zur Wiederwahl an, beide erklären – teils durch (summiert) monatelange Krankschreibungen belegt -, dass sie aus gesundheitlichen Gründen nicht weitermachen wollen. Und was passiert? Genüsslich tritt die Politik das Thema “Krank oder nicht krank” bei diesen Wahlbeamten in die Breite. Öffentlich wird über den Gesundheitszustand zweier Menschen diskutiert, deren persönliches Wohlbefinden maximal einen kleinen Kreis von Entscheidern etwas angeht. Doch warum werden diese Mindener Beigeordneten-Spielchen eigentlich gespielt?

Letztlich geht es um die persönlichen Eitelkeiten einzelner Volksvertreter. Die Beigeordneten-Spielchen werden stellvertretend für die Machtspiele der Ratsfraktionen untereinander ausgetragen.

Da wittert die plötzlich zusammen gefundene Koalition aus Schwarz-Grün kommunalpolitische Morgenluft, um die selbstgefällige SPD-Fraktion vorzuführen. Zwar gingen die Mindener Sozialdemokraten aus der jüngsten Kommunalwahl überraschend stark hervor, doch die SPD-Sitzmehrheit im Rat ist äußerst knapp. Die Gelegenheit also, mit Machtspielen die jahrzehntelange Standardmehrheit der “Sozis” zu torpedieren.

Und auch die kleinen Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften setzen sich mit an den Spieltisch. Zwar sind die meist weder Fisch noch Fleisch, aber auf den Putz hauen kann man natürlich trotzdem. Und dafür schicken alle auf der politischen Seite Beteiligten die beiden zur Wahl anstehenden Beigeordneten in den Ring und hetzen die Meinungsmache auf sie. Das ist, gelinde gesagt, moralisch verwerflich, weil nicht Fähigkeiten, sondern die Gesundheit von in Minden bekannten Menschen für einen Stellvertreterkrieg genutzt werden.

Was würden beispielsweise wohl CDU und Grüne sagen, wenn man ihre Bürgermeisterkandidaten-Überlegungen genauso behandeln würde. Wenn man die bisherigen Krankheitstage einer etwaigen grünen Bürgermeisterkandidatin aus dem Ruhrgebiet öffentlich addieren würde. Oder über das gesundheitliche Wohlbefinden eines ehemaligen grünen Regierungspräsidenten spekuliert. Beide Personen werden in letzter Zeit als Bürgermeisterkandidaten von CDU und Grünen für Minden gehandelt. Was daran ist, weiß wohl keiner so genau. Dennoch wäre es auch hier verwerflich, öffentlich mit einem Gut aus Machtgründen zu spielen, das als das höchste Gut aller Menschen gilt: die Gesundheit.

Traurig, dass wir in Minden so tief gesunken sind, dass das der Politik aber notwendig erscheint.

Autor: Hans-Jürgen Amtage

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