Politik in Minden: Neuer Name für alte Verhaltensmuster

Wie seriös kann eine Politik sein, die von Menschen gemacht wird, die nicht ansatzweise teamfähig zu sein scheinen? Diese Frage stellt sich mir in den vergangenen Wochen immer wieder, besonders dann, wenn ich auf den Mindener Rat blicke.

Wobei die Zersetzung des Rates in der aktuellen Legislaturperiode schon seit zwei bis drei Jahren stattfindet. Und der Rat zu einem Gärbecken von Einzelpolitikern geworden ist, die nicht nur nicht in der Lage sind, ein gemeinsames Vorgehen zu initiieren, sondern denen es teilweise ebenso an Umgangsformen fehlt, wenn es beispielsweise um die verbale Auseinandersetzung geht.

Doch besonders deutlich wird diese Zersetzung eben in den vergangenen Wochen. Festzumachen ist das unter anderem an der Auseinandersetzung über die Schließung der Kampa-Halle und die Überlegungen, eine sogenannte Multifunktionshalle auf dem Rechten Weserufer zu errichten. Hier tun sich politische Einzelkämpfer hervor, die offensichtlich kein Maß in jeglicher Hinsicht mehr kennen.

Richtige Fragen

Das Traurige daran: sie stellen häufig die richtigen Fragen, zerschlagen dabei allerdings so viel Porzellan, dass das Gegenüber nicht mehr bereit zu sein scheint, auch nur noch ein paar dieser Scherben aufzuheben und diese wieder zusammenzusetzen. Ob diese Reaktion gut ist, will ich an dieser Stelle mal dahingestellt lassen.

Die seltsame politische Umtriebigkeit dieser Einzelkämpfer treibt die interessantesten Blüten. Sie wechseln in immer kürzeren Abständen das (partei-)politische Mäntelchen. Gründe, warum sie ihre Interims-Politheimat verlassen, sind meist nebulös.

In der Folge klopfen Einzelne bei nahezu jeder Partei oder Wählergruppe an, um dort ein neues Heim zu finden. Meist werden sie vor der Tür stehen gelassen. Vermutlich, weil auch diejenigen, vor deren Tür der Heimatsuchende angekommen ist, schon gar nicht mehr wissen, wofür derjenige stand oder steht, der dort angeklopft hat. Aus dem machtpolitischen Selbsterhalt heraus werden diese Menschen dann zu „Unabhängigen“. Eine einfache Lösung, da man nur noch sich selbst verpflichtet ist.

Auffangbecken auf Zeit für politisch Heimatlose

Weil aber dann doch eine Art Struktur fehlt, schlüpfen selbige unter ein Namensdach, das dann „Irgendwie“-Fraktion heißt. Letztlich aber nur ein Auffangbecken auch für andere Heimatlose ist. Nach kurzer Zeit stellt sich dann heraus, dass man selbst im kleinsten Kreis nicht miteinander klarkommt. Die Konsequenz: Einzelne verlassen diese Irgendwie-Fraktion und sind dann endgültig unabhängig und alleingelassen.

Wenn es dann gar nicht mehr mit den vorhandenen Strukturbezeichnungen funktioniert, wird kurzfristig ein neuer Name gewählt, unter dem die alten Verhaltensmuster weiter gepflegt werden können. Man(n) nennt sich dann „Wir in …“ oder „Wir für …“. Wobei das Wort „Wir“ hier eigentlich ein Witz ist. Eigentlich müsste es heißen „Ich in …“ oder „Ich für …“, weil es sich gar nicht lohnt, ein Wirgefühl vorzugaukeln, das ohnehin nicht durchgehalten wird.

Zulauf von Alleingelassenen

In der Übergangsphase von der Irgendwie-Fraktion zur temporären Wir-Gemeinschaft sprechen diese um ihren Selbsterhalt kämpfenden Politiker dann gleich für beide Gruppen, was aus meiner Sicht das Ganze noch weniger seriös macht. Aber offensichtlich ohne großes Hinterfragen von vielen einfach hingenommen wird.

Und weil sich in der Gesellschaft immer wieder Menschen finden, die sich aus verschiedenen Unzufriedenheitsgründen ebenfalls alleingelassen fühlen, finden diese Gruppierungen mit kurzer Halbwertzeit und ständig wechselnden Protagonisten einen gewissen Zulauf. Diese neuen Mitglieder scheinen ebenfalls nicht zu hinterfragen, was die wirklichen Hintergründe für die Bildung ständig neuer politischer Gruppen durch immer gleiche Personen sind. Hauptsache, da steht jemand an der Spitze, der kräftig auf den Putz haut und für Stimmung sorgt. Dieses meist nur zurückblickend (was nicht immer schlecht ist). Dabei aber vergessend, dass Politik auch gestalten muss – teilweise mit Risiken.

Herausforderung für die Demokratie

Für den im September neu zu wählenden Rat (und möglicherweise auch den Kreistag) wird diese Entwicklung eine echte Herausforderung sein. Die politische Kultur wird sich weiter verändern. Vermutlich nicht zum Positiven.

Andererseits ist diese Situation eine neue Herausforderung für unsere Demokratie, die schon manche Stürme überstanden hat und irgendwann dafür sorgt, dass wir erkennen: Es geht um das demokratische Miteinander (!), wenn wir etwas bewegen wollen.

© Hans-Jürgen Amtage | Minden
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